Das Thüringen-Projekt

Nach den Landtagswahlen im Herbst 2024 haben sich die Szenarien, die wir im Thüringen-Projekt recherchiert haben, teilweise bereits realisiert: In der konstituierenden Sitzung des Landtags in Erfurt am 27. September hat sich der Alterspräsident Jürgen Treutler (AfD) genau so verhalten, wie wir es vorhergesagt hatten – ein Szenario, das abgewendet hätte werden können, wenn unseren Empfehlungen gefolgt worden wäre.

Wie können die Institutionen der Demokratie und des Rechtsstaats in Thüringen für autoritär-populistische Zwecke missbraucht werden? Darüber haben wir in den Monaten vor der Wahl über 150 Gespräche geführt mit Menschen in diesen Institutionen - in der der Politik, in der Verwaltung, in der Justiz, in der Wissenschaft, in den Medien, in Schulen und Universitäten, in Kunst und Kultur, in der Zivilgesellschaft.

Wir haben gemeinsam mit diesen Menschen analysiert, was auf sie zukommen könnte, wenn staatliche Machtmittel in autoritär-populistische Hände fallen. Wir haben Workshops organisiert und durchgeführt. Wir haben Vorträge gehalten und Interviews gegeben. Wir haben Antworten auf viele offene rechtswissenschaftliche Fragen generiert und publiziert. Wir haben Anpassungen an Verfassung und Gesetzen empfohlen, um die Institutionen widerstandsfähiger zu machen gegenüber den Strategien der autoritären Populisten. Wir haben Thüringen und den Thüringern geholfen, sich vorzubereiten.

Diese Arbeit ist nicht zu Ende!

Bei den Wahlen haben die autoritären Populisten mehr als ein Drittel der Sitze im Erfurter Landtag errungen. Mit dieser Sperrminorität haben sie einen mächtigen Hebel in der Hand, um Entscheidungen in ihrem Sinne zu beeinflussen. Die Perspektive, dass  Macht in ihre Hände gelangt, erscheint realer denn je.

Wir wollen dran bleiben. Wir wollen unsere Forschung fortsetzen und vertiefen. Wir wollen unsere Szenarien weiterentwickeln und mit den Menschen in Thüringen im Gespräch bleiben. Wir wollen sie nicht im Stich lassen.

Wir wollen den Blick auch weiten. Auf andere betroffene Bundesländer wie Sachsen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg. Aber auch auf die Bundesebene. Das Thüringen-Projekt wird zu einem Teil des Projekts Bundesrepublik. Einen besonderen Fokus wollen wir dabei zunächst auf die unabhängige und unparteiische Justiz legen. Sie gehört erfahrungsgemäß zu den ersten Zielen der autoritären Populisten.

Dafür brauchen wir weiter Ihre Unterstützung. Um für 2025 ein kleines Team zu finanzieren, das unsere Recherchen vertieft und weiterentwickelt, brauchen wir rund 160.000 Euro.

Helfen Sie mit, damit diese Summe zustande kommt!