Stoppt den Megastall: Schweinemastanlage in Haßleben (37.000 Schweine)

Haßleben gilt als das "Gorleben der Massentierhaltung". In dem zwischen Templin und Prenzlau gegelegen Ort Haßleben in der Uckermark soll eine Schweinemastanlage für 37.000 Schweine gebaut werden. Der niederländische Investor Harry van Gennip möchte auf dem Gelände einer bereits in der DDR betriebenen und nach der Wende geschlossenen Schweinemastanlage einen neuen Betrieb aufbauen. Dagegen wehrt sich seit über zehn Jahren der BUND Brandenburg, der NABU und die Bürgerinitiative "BI kontra Industrieschwein". 

Die Bürgerinitiative konnte in der Vergangenheit bereits erreichen, dass die ursprünglich geplante Anzahl von 87.000 Schweinen auf 37.000 Tiere reduziert wurde. Das Bauvorhaben wurde zwar 2013 mit der veränderten Tierzahl genehmigt, gebaut wird aber nicht, denn die Bürgerinitiative hatte gegen die aktuelle Genehmigung Widerspruch eingelegt. Nachdem der Widerspruch zurückgewiesen wurde, blieb nur der Weg vor das Verwaltungsgericht Potsdam, das die Genehmigung aufgehoben hat.

Obwohl dass Verwaltungsgericht keine Rechtsmittel gegen seine Entscheidung zugelassen hat, hat jetzt der Investor eine Berufungszulassungsklage eingereicht, um seine Pläne doch noch verwirklichen zu können.

Hintergrund:

Oft wenden sich Bürgerinitiativen, die den Bau einer neuen Massentierhaltungsanlage verhindern möchten, an einen Umweltverband. Der BUND prüft dann, ob eine Klage gegen eine Tierhaltungsanlage aus naturschutzfachlicher Sicht zu befürworten ist und berät Bürgerinitiativen über die rechtlichen Verfahrensschritte im Genehmigungsprozess.

Für ein erfolgreiches Widerspruchs- und Klageverfahren ist es notwendig, eine(n) Rechtsanwalt*in hinzuzuziehen. Umwelt- und Naturschutz liegen im Interesse des Allgemeinwohls. Aufgrund des Umweltrechtsbehelfsgesetzes übernimmt der Umweltverband dann selbst das Klageverfahren.

Umweltverbände können die Kosten für eine Klage selbst aber nicht einfach so in ihren Haushalt einstellen, sondern richten dafür ein Spendenkonto ein. Die Bürgerinitiative macht die Öffentlichkeitsarbeit vor Ort und wirbt um Spenden.

Die Lösung: 

Damit Bürgerinitiativen, wie die "BI kontra Industrieschwein" die Kosten für das Klageverfahren nicht allein in der unmittelbaren Nachbarschaft sammeln müssen, hat der BUND Brandenburg jetzt die Initiative "stoppt den Megastall" gegründet. Über die Spendenplattform betterplace bittet der BUND eine große Öffentlichkeit darum, Kleinbeträge zu spenden und verwendet diese für das jeweilige Klageverfahren. Unterstützerinnen und Unterstützer können dabei gezielt für „ihr“ Projekt, z.B. Haßleben, spenden und den Fortschritt und die Verwendung der Mittel durch aktuelle Nachrichten und Berichte mitverfolgen.

Sollte der BUND bei einem erfolgreichen Klageverfahren Kosten von der Gegenseite teilweise oder in Gänze erstattet bekommen, verwendet er die Spenden für ein ähnliches Verfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz.